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Urheberrecht für die Wissenschaft Bundestag beschließt neues Gesetz zum Urheberrecht für die Forschung

Redakteur: Dr. Ilka Ottleben

Der Bundestag hat ein neues Gesetz zum Urheberrecht für die Wissenschaft beschlossen. Das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) tritt am 1. März 2018 in Kraft und soll übersichtliche und einfach verständliche Regelungen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im digitalen Zeitalter schaffen.

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Der Deutsche Bundestag hat eine umfassende Reform der Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Forschung beschlossen.
Der Deutsche Bundestag hat eine umfassende Reform der Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Forschung beschlossen.
(Bild: gemeinfrei)

Berlin – Der Deutsche Bundestag hat Ende Juni eine umfassende Reform der Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Forschung beschlossen. Die Normen werden verständlicher und nutzerfreundlicher gefasst und behutsam erweitert. Die sogenannten Schrankenregelungen erlauben, dass urheberrechtlich geschützte Werke zu bestimmten Zwecken des Allgemeinwohls genutzt werden können, ohne dass hierfür der Rechtsinhaber jeweils einzeln gefragt werden muss. Die Nutzer zahlen stattdessen eine angemessene Gebühr an die Verwertungsgesellschaften, die diese an die Rechtsinhaber ausschütten. Die Neuregelung ist zunächst auf fünf Jahre befristet. Nach vier Jahren sollen die Auswirkungen auf Bildung, Wissenschaft und Verlage im Rahmen einer Evaluierung überprüft werden.

Durch das neue Gesetzt sollen Wissenschaftler beispielsweise künftig große Mengen an Texten mit entsprechender Software analysieren können (sog. Text- und Datamining), ohne zuvor jeden einzelnen Autor oder Verlag um Erlaubnis zu bitten. Bibliotheken können Kopien von wissenschaftlichen Artikeln auf Einzelbestellung digital versenden.

Vereinfachung und Rechtssicherheit beim Urheberrecht angestrebt

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka zum Urheberrecht : „Die beschlossene Neuregelung des Urheberrechts dient Bildung und Wissenschaft. Die reformierten Regelungen sind ein Gewinn für die gute Lehre und Forschung: So können Hochschulen Studierenden Auszüge aus Werken zur Verfügung stellen; Forschende können zeitgemäße, digital gestützte Wissenschaft betreiben. Wir schaffen damit Rechtssicherheit. Und wir machen den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken in der Praxis der Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen einfacher. Zugleich werden die Urheber angemessen vergütet.“

Ob der Angemessenheit des finanziellen Ausgleichs, bewerteten Wissenschaftliche Verlage das neue Gesetz indes kritisch.

Den Gesetzentwurf zum neuen Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz können sie als vorläufige Fassung hier einsehen.

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