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Hochwasser Müssen Arbeitnehmer pünktlich am Arbeitsplatz erscheinen?

Autor / Redakteur: Jürgen Schreier / Matthias Back

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft und die bayerischen Metall- und Elektroarbeitgeberverbände haben angesichts der Hochwassersituation darauf hingewiesen, dass die meisten Unternehmen betriebsinterne Lösungen für den Fall eines verspäteten Arbeitsantritts wegen des starken Regens und der Überflutungen entwickelt haben.

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Hochwasser in Würzburg.
Hochwasser in Würzburg.
(Bild: commons.wikimedia.org/Johannes Ries)

Bayme-VBM-VBW-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt betont, dass grundsätzlich pünktliches Erscheinen unabhängig von der Wetterlage Pflicht ist: „Der Arbeitnehmer trägt das Wegerisiko und muss sich beispielsweise vorab informieren, welche Zufahrtswege zu seiner Arbeitsstelle gesperrt sind – und dann entsprechend umdisponieren. In der Regel können die Mitarbeiter aber mit dem Verständnis ihrer Vorgesetzten rechnen, wenn sie wegen chaotischer Wetterzustände zu spät kommen.“

Bei existenzieller Bedrohung können Arbeitnehmer von der Arbeit freigestellt werden

Nach dem Manteltarifvertrag der bayerischen M+E Industrie können Arbeitnehmer von der Arbeit freigestellt werden, wenn die Naturkatastrophe sie konkret in ihrer Existenz bedroht. Dies betrifft beispielsweise diejenigen, die konkrete Schutzmaßnahmen gegen die Überflutung ihres Hauses treffen müssen, wie etwa Sandsäcke auftürmen oder Keller auspumpen. Nach dem Gesetz sind Mitarbeiter ebenfalls von der Arbeit freigestellt, wenn sie beispielsweise vom THW zur Ausführung von Katastrophenschutzmaßnahmen herangezogen werden.

Die Unternehmen tragen zwar grundsätzlich das Risiko für Produktionsausfälle, beispielsweise wegen Lieferengpässen. Jedoch sieht der Manteltarifvertrag der bayerischen M+E Industrie bei Naturkatastrophen die Möglichkeit vor, den ganzen Betrieb oder einzelne Betriebsabteilungen vorübergehend zu schließen und die ausgefallene Arbeitszeit zuschlagsfrei nacharbeiten zu lassen. Alternativ könnte für den Zeitraum der Naturkatastrophe auch Urlaub oder Betriebsurlaub vereinbart werden.

Anspruch auf Kurzarbeitergeld bei hochwasserbedingten Arbeitsausfällen möglich

Brossardt weiter: „Naturkatastrophen stellen ein unabwendbares Ereignis nach Paragraf 96 des Sozialgesetzbuchs III dar. Hochwasserbedingte Arbeitsausfälle können somit einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld auslösen, wenn mindestens ein Drittel der Belegschaft von einem Entgeltausfall von mindestens zehn Prozent betroffen ist.“

* Der Autor ist Chef vom Dienst beim MM Maschinenmarkt. E-Mail: juergen.schreier@vogel.de

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