Patentanmeldungen So lassen sich Prozesse beim Auslandspatentschutz optimieren

Biotechnologische und pharmazeutische Erfindungen finden aufgrund langwieriger klinischer Erprobung und teurer Zulassungsverfahren nur langsam den Weg in den Markt. Morphosys setzt bei der Nationalisierung von PCT-Anmeldungen und Validierung von europäischen Patentanmeldungen auf webbasierte Technologien und konnte so ihre Kosten senken.

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Trotz langwieriger klinischer Erprobung und teurer Zulassungsverfahren sind biotechnologische Erfindungen unter den zehn größten Technik-Feldern bei europäischen Patentanmeldungen vertreten. Dabei bewegt sich die Zahl der Patentanmeldungen in der Biotech-Branche seit Jahren auf konstantem Niveau – 2013 wurden beim Europäischen Patentamt 5381 Patentanmeldungen eingereicht [1]. Bevor jedoch ein internationales Patent vergeben wird, muss zunächst eine internationale PCT (Patent Cooperation Treaty)-Anmeldung erfolgen. Diese führt dann nicht automatisch zu einem internationalen Patent, sondern ist vielmehr eine Art Option auf spätere nationale Anmeldungen. Auslandsanmeldungen sind mit sehr großem Zeitaufwand und erheblichen Kosten verbunden, da alle Auslandsanwälte für jedes in Frage kommende Land einzeln beauftragt werden müssen. Viele Unternehmen und Anwaltskanzleien nutzen deshalb die Möglichkeit der elektronischen Vergabe von Anträgen für die Nationalisierung von PCT-Anmeldungen im Ausland, wie das folgende Beispiel der Morphosys AG zeigt.

Internationale Patentanmeldungen – Hoher Zeit-, Kosten- und Verwaltungsaufwand

Kanzleien und Unternehmen suchen ständig nach neuen Wegen, um die Kosten für die Nationalisierung von PCT-Anmeldungen zu senken. Die Verfahren sind sehr zeitaufwändig und mit viel Verwaltungsarbeit verbunden. Zusätzlich ist eine umfangreiche Sachkenntnis des Verfahrens für jedes einzelne Land erforderlich. Der Eintritt in die nationale Phase ist der Schritt im Patentierungsverfahren, bei dem Dienstleister für die elektronische Verarbeitung von Anträgen auf Nationalisierung von PCT-Anmeldungen Hilfe leisten. Die auf Antikörper spezialisierte Biotechfirma Morphosys, mit Sitz in Martinsried bei München, setzt für die Nationalisierung von PCT-Anmeldungen und Validierung erteilter europäischer Patentanmeldungen die globale Auftragsplattform www.inovia.com ein und kann so diesen Prozess deutlich optimieren.

„Vor Einsatz der webbasierten Technologie wurden die EP-Validierungen sowie die PCT-Nationalisierungen über eine externe Patentanwaltskanzlei (Korrespondenzanwalt) getätigt“, erklärt Claudia Görgey, Specialist, Intellectual Property bei Morphosys.

Alternative zur „klassischen“ Auslandspatentanmeldung

Jährlich fallen bei Morpohsys bis zu zehn Nationalisierungen/Validierungen an und die Länderauswahl hängt von der verfolgten IP-Strategie ab. Entscheidend ist auch, ob es sich bei der Erfindung um eine Technologie oder um ein Produkt handelt, und auf welche Art und Weise selbige kommerzialisiert wird. „Die Länderauswahl ist bei uns anmeldespezifisch. Einige Erfindungen werden nur in sehr wenigen Ländern nationalisiert, bei anderen sind es mehr als 20 Länder und Regionen die benannt werden. Dasselbe trifft für die Validierung europäischer Pa-tentanmeldungen zu“, so Görgey.

Da die Patentanwaltskanzlei nicht nur die entsprechenden Auslandskanzleien, sondern auch deren Vermittlerdienste in Rechnung stellte, suchte Morphosys nach einer Lösung für ein kostengünstigeres Anmeldeverfahren, das intern bewerkstelligt werden konnte. Fündig wurde man beim Anbieter für elektronische Patent-Auslandseinreichungen Inovia.

Mit der webbasierten Plattform von Inovia, lassen sich der Eintritt von PCT-Anmeldungen in die nationale Phase und EP-Validierung vereinfachen und rationalisieren. Nötig hierfür ist nur eine Patentnummer. Per Mausklick wird über eine Schnittstelle Verbindung mit der WIPO (World Intellectual Property Organization) aufgenommen, um automatisch die Anzahl von Ansprüchen, Seiten und Wörtern einer Anmeldung zu erfassen, sodass ein präziser und detaillierter Kostenvoranschlag erstellt werden kann. Nach dem Prüfen des Kostenvoranschlags erfordert die Vergabe des Auftrags ebenfalls nur einen Mausklick. Benutzer können das Einreichen dem Inovia-Patentanwaltsnetzwerk überlassen oder ihre eigenen Anwälte instruieren, wie dies auch von Morphosys oft gemacht wird. In diesem Fall werden die gemachten Angaben gespeichert, sodass diese Anwälte auch bei nachfolgenden Kostenvoranschlägen zur Auswahl stehen. Inovia bietet nicht nur eine umfassende Technologielösung, sondern verfügt auch über ein globales Netz an Korrespondenzanwälten in mehr als 130 Ländern.

Vereinfachter Zugang, Kosten-Transparenz per Mausklick

Heute haben alle Mitarbeiter der IP-Abteilung bei Morphosys einen Online-Zugang zur Webseite von Inovia. Spezielle Einweisungen oder Trainings waren für den Einsatz der Plattform nicht notwendig. „Das System ist sehr intuitiv und benutzerfreundlich. Man findet sich schnell zurecht und jeder konnte sofort damit umgehen“, erklärt Claudia Görgey.

Auf der Webseite sind die Schutzrechte, die zur Entscheidung anstehen, bereits mit dem Fristdatum und den veröffentlichten Informationen zum Schutzrecht gelistet. Es wird das entsprechende Schutzrecht und dann die gewünschten Länder angeklickt, in denen die Nationalisierungen (aus PCT) oder die EP-Validierung durchgeführt werden soll. Dabei wird bei Inovia großer Wert auf Kostentransparenz gelegt. Vor der endgültigen Beauftragung der entsprechenden Anmeldung erhält der Auftraggeber einen detaillierten Kostenvoranschlag – per Mausklick. Diesen Kostenvorschlag druckt die IP-Abteilung bei Morphosys aus und im Team wird die Länderauswahl mit allen internen Entscheidungsträgern besprochen. „Früher konnten etliche Wochen vergehen, bis man von allen Auslandsanwälten einen Kostenvoranschlag erhalten hatte und die Daten weiterverarbeitet werden konnten“, so Görgey. „Nun haben wir eine genaue und sofort verfügbare Kostenabschätzung.“

Im Vergleich zum externen Verfahren mit Patentanwaltskanzleien und Korrespondenzanwälten ist das interne Verfahren mit Inovia deutlich prozessorientierter, die Korrespondenz läuft direkter und ist kostengünstiger. „Durch die Nutzung von Inovia konnte Morphosys eine erhebliche Zeitersparnis sowie eine Senkung der Kosten um bis zu ein Drittel erzielen. Durch den sofortigen Erhalt von Kostenvoranschlägen ist u.a. eine optimale Budgetplanung möglich“, schließt Görgey.

Quellen:

[1] EPO - http://www.epo.org/about-us/annual-reports-statistics/statistics/patent-applications_de.html

* A. Lücht: Strategic PR, 81369 München

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