Wie Unternehmen ihre Patente rechtlich korrekt absichern

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Drittens, die chinesische Sprache kennt keinen Artikel – eine gute Übersetzung ist viel wert: Geschätzt ist ein Drittel der Patentanmeldungen deutscher Unternehmen in China aufgrund von Übersetzungsfehlern wertlos. Der mögliche Fehler liegt dabei wie so oft im Detail. Bei europäischen Patenten spielt es eine maßgebliche Rolle, ob von „einem“ oder von „dem“ Rad die Rede ist. Die Herausforderung: Das Chinesische kennt keine Artikel.

Die wichtige Unterscheidung zwischen „einem“ und „dem“ geht daher bei einer Übersetzung ins Chinesische häufig verloren. Dass das dazu führt, dass das chinesische Patent unwirksam ist, stellt der Patentinhaber in der Regel aber erst fest, wenn er es durchsetzen will – also nachdem er viele Jahre die Aufrechterhaltungsgebühren gezahlt hat. Unternehmen aus dem produzierenden Gewerbe sollten daher ihre Patentanmeldung zumindest stichprobenartig durch unabhängige Dritte rückübersetzen lassen – das macht in der Regel nur 1 % der Kosten für das Patent aus, wird aber trotzdem viel zu selten gemacht.

Auf Messen ist Vorsicht geboten

Viertens, sehen und gesehen werden – richtiges Verhalten auf der Messe: Internationale und nationale Messen sind häufig Schauplätze von Patentstreitigkeiten. Dies hat zwei Gründe: Entweder beschlagnahmen nationale Behörden Produkte, die Patente verletzen, oder die Konkurrenz hat auf der Messe erstmals Gelegenheit, patentverletzende Gegenstände als solche zu identifizieren.

Wie bereits erwähnt, haben besonders im Maschinenbau Messen eine große Bedeutung. Dies liegt daran, dass gerade im Maschinenbau die Produkte – anders als zum Beispiel im Bereich der Konsumgüter – nicht in Regalen liegen. Sie werden für potenzielle Kunden und Wettbewerber praktisch nur auf den Messen sichtbar, da sie normalerweise direkt vom Hersteller in die Produktionshalle des Bestellers geliefert werden.

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