English China
Suchen

Patentanmeldungen So lassen sich Prozesse beim Auslandspatentschutz optimieren

Autor / Redakteur: Arno Lücht* / Dr. Ilka Ottleben

Biotechnologische und pharmazeutische Erfindungen finden aufgrund langwieriger klinischer Erprobung und teurer Zulassungsverfahren nur langsam den Weg in den Markt. Morphosys setzt bei der Nationalisierung von PCT-Anmeldungen und Validierung von europäischen Patentanmeldungen auf webbasierte Technologien und konnte so ihre Kosten senken.

Firmen zum Thema

Abb. 1: Mit der Entwicklung der HuCAL-Antikörper-Bibliothek wurde Morphosys zu einem Marktführer im Bereich therapeutischer Antikörper.
Abb. 1: Mit der Entwicklung der HuCAL-Antikörper-Bibliothek wurde Morphosys zu einem Marktführer im Bereich therapeutischer Antikörper.
(Bild: Morphosys)

Trotz langwieriger klinischer Erprobung und teurer Zulassungsverfahren sind biotechnologische Erfindungen unter den zehn größten Technik-Feldern bei europäischen Patentanmeldungen vertreten. Dabei bewegt sich die Zahl der Patentanmeldungen in der Biotech-Branche seit Jahren auf konstantem Niveau – 2013 wurden beim Europäischen Patentamt 5381 Patentanmeldungen eingereicht [1]. Bevor jedoch ein internationales Patent vergeben wird, muss zunächst eine internationale PCT (Patent Cooperation Treaty)-Anmeldung erfolgen. Diese führt dann nicht automatisch zu einem internationalen Patent, sondern ist vielmehr eine Art Option auf spätere nationale Anmeldungen. Auslandsanmeldungen sind mit sehr großem Zeitaufwand und erheblichen Kosten verbunden, da alle Auslandsanwälte für jedes in Frage kommende Land einzeln beauftragt werden müssen. Viele Unternehmen und Anwaltskanzleien nutzen deshalb die Möglichkeit der elektronischen Vergabe von Anträgen für die Nationalisierung von PCT-Anmeldungen im Ausland, wie das folgende Beispiel der Morphosys AG zeigt.

Internationale Patentanmeldungen – Hoher Zeit-, Kosten- und Verwaltungsaufwand

Kanzleien und Unternehmen suchen ständig nach neuen Wegen, um die Kosten für die Nationalisierung von PCT-Anmeldungen zu senken. Die Verfahren sind sehr zeitaufwändig und mit viel Verwaltungsarbeit verbunden. Zusätzlich ist eine umfangreiche Sachkenntnis des Verfahrens für jedes einzelne Land erforderlich. Der Eintritt in die nationale Phase ist der Schritt im Patentierungsverfahren, bei dem Dienstleister für die elektronische Verarbeitung von Anträgen auf Nationalisierung von PCT-Anmeldungen Hilfe leisten. Die auf Antikörper spezialisierte Biotechfirma Morphosys, mit Sitz in Martinsried bei München, setzt für die Nationalisierung von PCT-Anmeldungen und Validierung erteilter europäischer Patentanmeldungen die globale Auftragsplattform www.inovia.com ein und kann so diesen Prozess deutlich optimieren.

„Vor Einsatz der webbasierten Technologie wurden die EP-Validierungen sowie die PCT-Nationalisierungen über eine externe Patentanwaltskanzlei (Korrespondenzanwalt) getätigt“, erklärt Claudia Görgey, Specialist, Intellectual Property bei Morphosys.

Alternative zur „klassischen“ Auslandspatentanmeldung

Jährlich fallen bei Morpohsys bis zu zehn Nationalisierungen/Validierungen an und die Länderauswahl hängt von der verfolgten IP-Strategie ab. Entscheidend ist auch, ob es sich bei der Erfindung um eine Technologie oder um ein Produkt handelt, und auf welche Art und Weise selbige kommerzialisiert wird. „Die Länderauswahl ist bei uns anmeldespezifisch. Einige Erfindungen werden nur in sehr wenigen Ländern nationalisiert, bei anderen sind es mehr als 20 Länder und Regionen die benannt werden. Dasselbe trifft für die Validierung europäischer Pa-tentanmeldungen zu“, so Görgey.

Da die Patentanwaltskanzlei nicht nur die entsprechenden Auslandskanzleien, sondern auch deren Vermittlerdienste in Rechnung stellte, suchte Morphosys nach einer Lösung für ein kostengünstigeres Anmeldeverfahren, das intern bewerkstelligt werden konnte. Fündig wurde man beim Anbieter für elektronische Patent-Auslandseinreichungen Inovia.

(ID:43152506)